SPD –Fraktion Kalletal Kalletal, den 3.7.19
Manfred Rehse
Vorsitzender
Pressenotiz
Über 3.000000 Menschen warten aus die Grundrente
MdB Stefan Schwartze referiert im Lindenkrug
Kalletal:
Der Chef der Kalletaler SPD Manfred Rehse hatte für letzten Dienstag zu einer Bürgerversammlung in den Lindenkrug in Hohenhausen eingeladen und ein aktuelles Thema auf die Tagesordnung gesetzt; die von der SPD geforderte Grundrente. Ein voll besetzter Saal machte das Interesse der Bürger an dem Thema deutlich.
Stefan Schwartze, Bundestagsabgeordneter aus Vlotho, gab zunächst einen Überblick über die Rentenpolitik vergangener Jahre mit vielen Kürzungen des Rentensatzes bis auf 43%. Im sozialen Bereich habe man mit einigen Maßnahmen versucht gegenzusteuern.
Die Situation für viele Rentner sei weiterhin präkär. Friseurinnen, Verkäuferinnen, Pflegeberufe oder Hilfskräfte seien zu Minilöhnen beschäftigt gewesen, was heute zu Minirenten führe. Diesen Menschen, so Schwartze, wolle die SPD helfen und ihre Renten bis zu einem Mindestbetrag erhöhen. Die Betroffen seien zu 80% Frauen. Die Rente werde mit einem Freibetrag vor Verrechnungen geschützt und bei Renten gäbe es keine Bedürftigkeitsprüfung, wie das die CDU wolle.
Schwartze machte deutlich, dass die Finanzierung einiges koste, aber gesichert sei.
Für die Zukunft bleibe einiges weiterhin zu tun: Für Arbeitsminderungsrenten gäbe es Verbesserungen nur im Bestand.
Den kleinen Selbständigen, die Schwierigkeiten hätten, aus ihren geringen Einkommen Renten- und Krankenkassenbeiträge in doppelter Höhe zu zahlen (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge),müsse ebenfalls geholfen werden.